Berichte aus den Gemeinderatssitzungen

Transparenz ist ein wichtiges Anliegen der Bürgerliste. Daher werden wir Sie an dieser Stelle immer zeitnah über die Themen und Beschlüsse der Sitzungen informieren.

Klicken Sie auf die einzelnen Bereiche, um mehr Informationen (z. B. die Sitzungsprotokolle) zu bekommen.

Was fürchtet die Stadtgemeinde?

„Dass die Bürgerliste die gesamten Gemeinderatsprotokolle auf ihrer Website veröffentlicht, bewog die Rathausoberen unlängst beim Land O.Ö. nachzufragen. Jedoch musste zur Kenntnis genommen werden, dass dies absolut rechtens und gesetzeskonform ist.“

Ing. Richard Armstark / August 2022

  • Öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 05. 07. 2022
    Protokoll der Sitzung kann jetzt gelesen werden.
    Lesen Sie hier, worum es in dieser Sitzung ging. Die interessanten Anträge der Bürgerliste finden Sie im Protokoll ab Seite 17. Dabei kam es zu einem „Eklat“. Lesen Sie dazu bitte das Schreiben unseres Obmanns.

    Protokoll erstellt von der Stadtgemeinde. Größe ca. 7 MB.


  • Öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.03.2022
    Vorschläge der Bürgerliste führten wieder einmal zu lebhaften Diskussionen.
    Lesen Sie hier, worum es in dieser Sitzung ging. Besonders spannend war die Diskussion über die Vorschläge zur Kosteneinsparung durch die Bürgerliste. Zu finden ab Seite 15 des Protokolls (unter „Allfälliges“).

    Protokoll erstellt von der Stadtgemeinde. Größe ca. 9,5 MB.


  • Öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 25.01.2022
    Sie Sitzung stand im Zeichen der Finanzen. Erfahren Sie hier mehr.
    Dabei ging es um teilweise gewaltige Summen. Die Bürgerliste hat sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten, da aufgrund der kurzen Mitarbeit in den Ausschüssen noch zu wenig Kenntnis über die großen Investitionen vorhanden ist.

    Protokoll erstellt von der Stadtgemeinde. Größe ca. 3,5 MB.


  • Öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 14. 12. 2021
    Weitere Details vorhanden.
    Anbei das detaillierte Sitzungsprotokoll.

    Protokoll erstellt von der Stadtgemeinde. Größe ca. 5 MB.


  • Konstituierende Sitzung des Gemeinderats am 8.11.2021
    Lesen Sie hier, was bei der ersten Sitzung Wichtiges passiert ist.
    Bürgermeister Günter Streicher, drei Vizebürgermeister, Stadträte, Gemeinderäte und Gemeindeersatzräte wurden angelobt. Für die Bürgerliste waren es Richard Armstark als Gemeinderat und sechs Mitglieder als Ersatzräte, die die Liste in Ausschüssen vertreten können.

    Die ÖVP verzichtete, unter Hinweis auf das gute politische Klima, auf den ihr gemäß Wahlergebnis zustehenden Posten der dritten Vizebürgermeisterin zugunsten der FPÖ.

    Die Bürgerliste ist mit Sitz und Stimmrecht im Kontrollausschuss vertreten, in dem fünf Mitglieder mit Dreiviertelmehrheit Ausgaben und Finanzgebaren der Stadt kontrollieren und prüfen. In den Gremien außerhalb der Gemeinde ist die Bürgerliste mit Sitz und Stimme in der HV des Tourismusverbands und dem Regionalverband Pramtal-Sauwald vertreten.

    Der Großteil der gestaltenden und vorbereitenden politischen Arbeit findet in sieben Hauptausschüssen statt. Die Bürgerliste ist in diesen mit Sitz und Diskussionsrecht vertreten und kann so auf sachlicher und argumentativer Ebene Einfluss auf die Entscheidungen des Ausschusses nehmen. Diese sind wiederum Grundlage für die Entscheidungen des Gemeinderats.

    Aktuelle Themen der Bürgerliste für die Ausschussarbeit sind unter anderem die Wiederherstellung des Grafenauer Parks, die Befahrbarkeit des Radwegs über die Doblbachbrücke (Ersatz der Stiege), ein Photovoltaikprojekt für Stadt und Bewohner, die Gestaltung der Schlossparkmauer nach der jüngsten Sanierung.

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