Lesen Sie hier, worum es in dieser Sitzung ging. Besonders spannend war die Diskussion über die Vorschläge zur Kosteneinsparung durch die Bürgerliste. Zu finden ab Seite 15 des Protokolls (unter „Allfälliges“).

Dabei ging es um teilweise gewaltige Summen. Die Bürgerliste hat sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten, da aufgrund der kurzen Mitarbeit in den Ausschüssen noch zu wenig Kenntnis über die großen Investitionen vorhanden ist.

Anbei das detaillierte Sitzungsprotokoll.

Bürgermeister Günter Streicher, drei Vizebürgermeister, Stadträte, Gemeinderäte und Gemeindeersatzräte wurden angelobt. Für die Bürgerliste waren es Richard Armstark als Gemeinderat und sechs Mitglieder als Ersatzräte, die die Liste in Ausschüssen vertreten können.

Die ÖVP verzichtete, unter Hinweis auf das gute politische Klima, auf den ihr gemäß Wahlergebnis zustehenden Posten der dritten Vizebürgermeisterin zugunsten der FPÖ.

Die Bürgerliste ist mit Sitz und Stimmrecht im Kontrollausschuss vertreten, in dem fünf Mitglieder mit Dreiviertelmehrheit Ausgaben und Finanzgebaren der Stadt kontrollieren und prüfen. In den Gremien außerhalb der Gemeinde ist die Bürgerliste mit Sitz und Stimme in der HV des Tourismusverbands und dem Regionalverband Pramtal-Sauwald vertreten.

Der Großteil der gestaltenden und vorbereitenden politischen Arbeit findet in sieben Hauptausschüssen statt. Die Bürgerliste ist in diesen mit Sitz und Diskussionsrecht vertreten und kann so auf sachlicher und argumentativer Ebene Einfluss auf die Entscheidungen des Ausschusses nehmen. Diese sind wiederum Grundlage für die Entscheidungen des Gemeinderats.

Aktuelle Themen der Bürgerliste für die Ausschussarbeit sind unter anderem die Wiederherstellung des Grafenauer Parks, die Befahrbarkeit des Radwegs über die Doblbachbrücke (Ersatz der Stiege), ein Photovoltaikprojekt für Stadt und Bewohner, die Gestaltung der Schlossparkmauer nach der jüngsten Sanierung.